Das ist eine alte Version von News/AusAktuellemAnlassCoronaUnrechtAufarbeitung vom 14.04.2023 18:39 bearbeitet durch WikiAdmin.
Aus Aktuellem Anlass: Corona Unrecht Aufarbeitung
StaatsanwĂ€ltin Just aus Mecklenburg-Vorpommern, weisungsgebunden dem Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern / Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, verantwortlich seit dem 15.11.2021 Frau Jacqueline Bernhardt, SPD[link1], informiert ĂŒber das Ermittlungsverfahren wegen Anstiftung zur Ausstellung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses. Es bestehe hinreichender Tatverdacht, so Frau StaatsanwĂ€ltin Just. Tatzeit: angeblich ab 17.08.2021. Meine Patientenakte mit privatesten Gesundheitsdaten wurde beschlagnahmt und wird im Ermittlungsverfahren benutzt. Von der Erhebung einer öffentlichen Klage wĂ€re gegen Zahlung von 200,00 ⏠bei der Staatskasse vorlĂ€ufig abzusehen.
Ob Betroffenen dieser Vorwurf tatsĂ€chlich gemacht werden kann/soll, ist durchaus problematisch. Man mĂŒsste sich in diesem Kontext die Frage stellen, warum einerseits dieser Straftatbestand entstanden ist und andererseits welcher Zweck er verfolgt. Fest steht, dass Anklage erst erhoben werden darf, wenn eine Verurteilung wahrscheinlich erscheint. Die vorgeworfene Tat muss also fĂŒr die Staatsanwaltschaft nach dem Stand der Ermittlungen beweisbar sein. Genau das ist die Schwierigkeit in diesen Fallkonstellationen: die Nachweisbarkeit, dass der/die Patient*in zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse angestiftet haben soll. Zur Verwirklichung einer Anstiftung benötigt man nicht nur den Vorsatz bezĂŒglich der Tat, zu der man anstiftet, sondern eben auch das VerstĂ€ndnis, dass man bei der vermeintlichen Tathandlung den anderen oder die andere zu seiner/ihrer vorsĂ€tzlichen und rechtswidrigen Tat, hier also das Ausstellen des unrichtigen Zeugnisses bestimmt hat. anwalt.de[link2]
Hintergrund:
- Ănderung des §278StGb bis zum 24.11.2021 galt: https://lexetius.com/StGB/278,2 , jetze: https://dejure.org/gesetze/StGB/278.html
Nachrichten zum Thema
Erstinstanzlicher Freispruch[link3]WĂ€hrenddessen in den USA:
A judge ruled that Anthony Fauci, Karine Jean-Pierre, and key health officials must turn over communications showing collusion with Big Tech.[link4]
- [link1] https://jacquelinebernhardt.gerechtes-mv.de/
- [link2] https://www.anwalt.de/rechtstipps/ermittlungsverfahren-wegen-anstiftung-zur-ausstellung-eines-unrichtigen-gesundheitszeugnisses-203594.html
- [link3] https://www.mwgfd.org/2022/12/erstinstanzlicher-freispruch-fuer-freies-atmen/
- [link4] https://prosecutenow.io/
- [link5] https://tkp.at/2023/08/14/maskenpflicht-im-rueckblick-schaedlich-fuer-traeger-und-umwelt/
Masken wurden praktisch ĂŒber Nacht Ende MĂ€rz 2020 angeordnet. Ende des Jahres 2020 wurde sie insofern verschĂ€rft als die noch schĂ€dlicheren FFP2 Masken als einzige zulĂ€ssig wurden, zumindest im deutschen Sprachraum. Die Schutzbestimmungen mit zeitlicher Begrenzung der Tragedauer wurden ignoriert, ...
Vom Breath Researcch Institute der UniversitÀt Innsbruck wurde eine Studie veröffentlicht, die alle bisherigen Erkenntnisse bewertet.
Die Schlussfolgerung der Autoren (Experten fĂŒr Atmung):
âDie obligatorische Verwendung von Gesichtsmasken in der Allgemeinbevölkerung ist nicht zu rechtfertigen und muss bei kĂŒnftigen MaĂnahmen zur PandemiebekĂ€mpfung aufgegeben werden. Es gibt keine statistisch signifikanten, eindeutigen wissenschaftlichen Beweise, die eine Maskierungspflicht rechtfertigen wĂŒrden, aber die SchĂ€den fĂŒr Mensch und Umwelt sind offensichtlich.â
https://tkp.at/2023/08/14/mask[...]-traeger-und-umwelt/[link5]