Gericht verpflichtet BioNTech, Auskunft über Impfschäden zu erteilen
Letzte Woche hat das Oberlandesgericht Oldenburg das deutsche Biotech-Unternehmen BioNTech nach dem Arzneimittelgesetz dazu verurteilt, über Wirkung und Nebenwirkungen seiner COVID-«Impfung» Auskunft zu geben. Wie Apollo News berichtete, wurde BioNTechs Berufung gegen ein im März vom Landgericht Aurich ausgesprochenes Teilurteil somit abgewiesen. Damit sei dieses rechtskräftig. Der Rechtsanwalt Tobias Ulbrich teilte den Entscheid auf X mit und veröffentlichte die erste Seite der Urteilsverkündung. Die Kosten des Prozesses muss demnach BioNTech übernehmen.
Apollo News klärt über den Hintergrund auf: Die 1975 geborene Klägerin litt nach ihrer zweiten Impfung an gesundheitlichen Schäden wie beispielsweise Herzrhythmusstörungen, Migräne, neurologischen Symptomen und Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS).
Bei letzterem handle es sich um eine schwere chronische Erkrankung, die zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führe, so das Portal. Ein Viertel der Betroffenen könnten das eigene Haus nicht mehr verlassen und schätzungsweise 60 Prozent seien arbeitsunfähig. Zudem habe die Klägerin Pflegegrad 2. Nun sei BioNTech verpflichtet, Informationen über diese und viele weitere Krankheitsbilder zu veröffentlichen. Apollo News erläutert:
«Grundlegend für den Rechtsstreit war ein Urteil des Bundesgerichtshofs Anfang März. Eine mutmaßlich durch die Corona-Impfung des Konzerns AstraZeneca Geschädigte hatte auf Schadensersatz geklagt. Der Bundesgerichtshof sah eine Auskunftspflicht für Arzneimittel mit ‹schädlichen Wirkungen (…), die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen› oder fehlerhafter Produktinformation als Hilfsmittel zur Durchsetzung etwaiger Schadensersatzansprüche.»
Das Portal erinnert daran, dass BioNTech Ende 2020, weniger als ein Jahr nach Beginn der «Pandemie», den ersten Impfstoff gegen «COVID» auf den europäischen Markt gebracht hat. Seit Jahren würden sich Berichte über bestätigte und unbestätigte Nebenwirkungen des Präparats häufen. Auch gebe es regelmäßig Kritik an der damaligen Bundesregierung und deren offensiver Impfkampagne «samt massivem Impfdruck».
In diesem Zusammenhang erwähnt Apollo News eine Studie des Paul-Ehrlich-Instituts aus dem vergangenen Jahr, laut der hochgerechnet rund 300.000 Deutsche von schweren Nebenwirkungen der COVID-Injektionen betroffen sein könnten, wie das Portal damals berichtete.