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Wird Kritik an staatlichem Handeln zur Straftat? Der Fall des Autors C.J. Hopkins zeigt, wie die Justiz durch eine „normierte Wahrnehmung“ den Kontext von Meinungsäußerungen systematisch ausblendet. Anstatt Freiheit zu schützen, fungiert die Rechtsprechung zunehmend als Architektin einer „Tabu-Verwaltung“. Ein Kommentar über stille Normsetzungen, juristische Prozess-Fallen und das Ende der Differenzierung in unserem Diskursraum. Die [...]

Der Beitrag Staatliche Tabus in Deutschland – Ein Kommentar zum Fall C.J. Hopkins erschien zuerst unter tkp.at.

In den letzten Jahren hat sich eine neue Industrie etabliert: Die der „Faktenchecker“. Organisationen wie NewsGuard treten mit dem Versprechen an, das Internet von „Desinformation“ zu säubern und Ordnung in das Chaos der Meinungen zu bringen. Sie vertreten jedoch lediglich die Interessen der "Eliten", die sie bezahlen. NewsGuard behauptet, apolitisch zu arbeiten, ihre Kriterien seien [...]

Der Beitrag Die Illusion der „Neutralität“: Wie Faktenchecker als ideologische Filter fungieren erschien zuerst unter tkp.at.

Die USA bereiten sich darauf vor, den Konflikt in der Ukraine im kommenden Jahr radikal zu verschärfen. Für Europa dürfte das ungemütlich werden, denn was, wenn Russland reagiert? Trumps Entscheidung, die „gemeinsame Erklärung der G7-Staats- und Regierungschefs zu geopolitischen Fragen“ zu unterzeichnen – in der mehr Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland gefordert [...]

Der Beitrag Trumps Eskalation gegen Russland nimmt Gestalt an erschien zuerst unter tkp.at.

Auch Bill Gates hat bereits vor dem Epstein-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Nun ist das Transkript öffentlich. Der US-Milliardär bestreitet einen Besuch auf der Epstein-Insel und eine versuchte Erpressung durch den toten Finanzier. Das Transkript einer sechsstündigen, nicht-öffentlichen Befragung von Bill Gates vor dem Epstein-Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses (House Oversight Committee) wurde am Dienstag veröffentlicht. Darin ist auch die [...]

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Die USA haben ein Sanktionsimperium aufgebaut und es „regelbasierten Ordnung“ getauft. Jetzt baut China einen Finanzkanal auf, der es Ländern erlaubt, ohne Washingtons Erlaubnis zu handeln, und Wall Street Journal nennt es das „Lahmlegung westlicher Sanktionen“. Schauen wir uns das genauer an. Am Beispiel vom Iran beschreibt der Artikel, wie sich zunehmend Länder aus dem [...]

Der Beitrag Das WSJ beschwert sich darüber, dass China der Welt hilft, sich gegen US-Sanktionen zu wehren erschien zuerst unter tkp.at.