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US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat seine öffentliche Kritik an Impfstoffen in den vergangenen Monaten auf Anweisung des Weißen Hauses deutlich gedämpft. Das Weiße Haus fürchtet negative Auswirkungen auf die Republikaner bei den anstehenden Midterm-Wahlen. Gleichzeitig leitet er intern eine breit angelegte Forschungsinitiative in den ihm unterstellten Behörden, die seine langjährigen Bedenken zur Impfstoffsicherheit untersuchen soll. Dies berichtet die New York Times.

Kritiker des Impfens wie Joseph Mercola sprechen sogar von einer regelrechten «Impfexplosion» bei Kindern und dem «größten Gesundheitsverfall der Menschheitsgeschichte». So lag in den USA in den 1980er Jahren, als «nur» 11 Dosen verabreicht wurden, die Rate der chronischen Krankheiten bei knapp 13 Prozent. Mittlerweile erhalten die Kleinen 73 Impfdosen, und die Rate der chronischen Krankheiten liegt bei mehr als 54 Prozent.

Zugleich gibt es etliche Untersuchungen, die aufzeigen, dass geimpfte Kinder gesundheitlich deutlich besser dastehen als ungeimpfte. Darunter befindet sich eine laut Karl Jablonowski, leitender Wissenschaftler bei Children's Health Defense, «unanfechtbare» Studie, derzufolge geimpfte Kinder ein 170 Prozent höheres Autismus-Risiko aufweisen als ungeimpfte. Dem peer-reviewten Paper zufolge weisen geimpfte Kinder zudem eine um 212 Prozent höhere Wahrscheinlichkeit auf, andere neurologische Entwicklungsstörungen zu entwickeln wie ADHS, Epilepsie und Gehirnentzündungen. Die Arbeit basiert ausschließlich auf Regierungsdaten.

Auch eine stattliche Zahl weiterer Analysen zeigt dies auf. So offenbarte eine wissenschaftliche Arbeit, die 2012 im Fachmagazin Human & Experimental Toxicology erschien: Je mehr in den USA geimpft wurde, umso mehr kam es in statistisch signifikanter Weise zu Krankenhauseinweisungen und Todesfällen.

Die Initiative hat für Kennedy höchste Priorität. Beteiligt sind Wissenschaftler der FDA und CDC sowie externe Datenkontraktoren mit Zugang zu Millionen von Patientenakten. Die Leitung liegt beim Biostatistiker Martin Kulldorff, der sich noch in der Zeit, als er Medizinprofessor an der Harvard University war (bis 2024) mit Aussagen hervortat wie: «Durch die Vermeidung von Lockdowns hatte Schweden die niedrigste Übersterblichkeit in Europa.»

Im Fokus des von RFK Jr. initiierten Forschungsvorhabens stehen Vergleiche zwischen geimpften und ungeimpften Kindern, der gesamte Kindheitsimpfplan, mögliche Zusammenhänge mit Autismus sowie die Rolle von Thimerosal. Die geschätzten Kosten allein bei der CDC liegen bei 40 bis 50 Millionen Dollar.

In einem ausführlichen Interview mit dem Tucker Carlson Network Ende 2024 hatte Kennedy die Zulassungspraxis von Impfstoffen bereits scharf kritisiert. Er betonte vor allem das Fehlen echter Sicherheitsstudien:

«Keiner der verabreichten Impfstoffe hat je eine echte Placebostudie durchlaufen.» Das sei ein unhaltbarer Zustand. Denn das bedeute, dass niemand wisse, wie die Risikoprofile dieser Produkte sind. Folglich «kann niemand sagen, ob das Produkt mehr Probleme abwendet, als es verursacht.»

Ganz so stimmt das allerdings nicht. Tatsächlich gibt es ganz wenige Studien, bei denen ein Impfstoff tatsächlich mit einem echten Placebo verglichen wurde, und da kommen die Vakzine schlecht weg. Eines der berühmtesten Beispiele hierfür ist ein groß angelegter Feldversuch, den die WHO Ende der 1960er Jahre in Indien umsetzte. Dabei ging es um den BCG-Impfstoff (= Tuberkulose-Impfstoff). Dabei wurde ein großes Kollektiv geimpft, ein gleich großes blieb ungeimpft. Ergebnis des Feldversuchs: Die Impfung zeigte nicht nur keine schützende Wirkung gegen Tuberkulose, vielmehr erkrankten und starben in der geimpften Gruppe wesentlich mehr als in der der Ungeimpften.

Eine weitere dieser Studienraritäten stammt aus dem Jahr 2012. Darin wurde ein Grippeimpfstoff mit echtem Placebo verglichen. Und auch hier ist das Resultat niederschmetternd. Denn nicht nur erzeugte der Influenza-Impfstoff in der Gruppe der Geimpften fast sechsmal so viele Atemwegserkrankungen wie unter denjenigen, die das wirkungslose Scheinpräparat erhielten. Auch war der Impfstoff kontraproduktiv, weil er das Gripperisiko sogar erhöhte.

Kennedy erklärte derweil, Impfstoffe seien historisch als Biologika und nationale Sicherheitsmaßnahme gegen biologische Angriffe eingestuft worden und daher von den strengen Zulassungsstandards normaler Arzneimittel ausgenommen. Ein normales Medikament benötige etwa acht Jahre inklusive doppelblinder, placebokontrollierter Studien und Langzeitbeobachtung – bei Impfstoffen habe man diesen Prozess verkürzt. Er forderte unabhängige Studien und Gremien ohne Interessenkonflikte:

«Wenn ich also diesen Job im Weißen Haus bekomme, werde ich dafür sorgen, dass diese Studien durchgeführt werden und dass in den Gremien, die diese Produkte genehmigen, Leute sitzen, die nicht in Interessenkonflikte verwickelt sind.»

Dieses Anliegen hat er dann auch verfolgt, indem er besagten Kulldorff und zum Beispiel auch Robert W. Malone in den Impfberatungsausschuss der CDC beorderte.

Malone wurde sogar dessen Vizevorsitzender, zog sich aber im März dieses Jahres zurück, vor allem wegen interner Konflikte, eines Gerichtsurteils, das die Arbeit des Komitees stark behinderte, unbezahlter Arbeit, öffentlicher Anfeindungen und eines Streits mit einem HHS-Sprecher.

Kennedy Jr. wiederum empfahl zu Beginn des Jahres 2024 die Masern-Impfung, obgleich er um die Sinnlosigkeit derselben wusste. Hintergrund war, dass in Texas ein Kind an dem, was Masern genannt wird, gestorben sein sollte. Daraufhin erschien es ihm offenbar nicht adäquat, auf Konfrontationskurs zu gehen mit «Big Vaccine» und den «Dampf machenden» Systemmedien.

Viele Eltern und Pädagogen beobachten mit Sorge, dass Kinder und Jugendliche zunehmend Schwierigkeiten haben, sich länger zu konzentrieren – sei es im Unterricht, bei Hausaufgaben oder beim Lesen. Schnell wird der Verdacht auf Smartphones und Social Media gelenkt. Doch laut Experten wie dem Psychologen Simon Müller und der Erziehungswissenschaftlerin Renate Zimmer liegt ein wesentlicher Teil des Problems auch woanders: in einem durchgetakteten Alltag, der Kindern kaum Raum für freies Spiel, Langeweile und selbstgesteuerte Aufmerksamkeit lässt. Das berichtet die Frankfurter Rundschau.

Müller erklärt, dass eine echte Kindheit einer natürlichen Entwicklungslogik folge, die vor allem aus freiem Spiel, Wiederholung und dem selbstständigen Entwickeln von Ideen bestehe. Kinder lernen Aufmerksamkeit vor allem dadurch, dass sie diese selbst halten und lenken dürfen. Ein ständig von außen strukturierter und reizintensiver Alltag – mit mehreren Terminen pro Woche – führe dazu, dass Aufmerksamkeit «von außen gesteuert» werde, statt sich von innen zu entwickeln.

Langfristig leide darunter innere Motivation, Frustrationstoleranz und die Fähigkeit, sich aus eigenem Antrieb mit einer Sache zu beschäftigen. Auch Zimmer warnt: Kinder gewöhnen sich daran, ständig unterhalten oder angeleitet zu werden. Langeweile werde dann nicht mehr als Chance für Kreativität gesehen.

Experten empfehlen daher maximal zwei bis drei geplante Aktivitäten pro Woche und viel freie, begleitete, aber nicht ständig eingreifende Zeit (siehe dazu auch den TN-Artikel «Mentale Stärken einer vergangenen Ära: Was die Generation der 60er- und 70er-Jahre durch fehlende Technik lernte»).

Diese Erkenntnisse relativieren die oft pauschale Schuldzuweisung an digitale Medien. Dennoch bleibt die Debatte um die Auswirkungen von Social Media hochaktuell. Politiker wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordern ein Verbot sozialer Netzwerke für Unter-16-Jährige, um Kinder vor Cybermobbing, Sucht und psychischer Belastung zu schützen, und verweisen dabei auf Modelle wie in Australien (TN berichtete).

Kritiker halten solche Verbotsforderungen jedoch für unangebracht und verlogen. Wissenschaftliche Stimmen, darunter Analysen des britischen South West Grid for Learning (SWGfL) und des Science Media Centre, betonen, dass die Evidenz für positive Effekte eines pauschalen Verbots fehle. Zugleich würden potenzielle Vorteile sozialer Medien – wie soziale Teilhabe, Informationszugang und Ausdrucksmöglichkeiten – übersehen.

Ein Verbot könne Kinder von wichtigen Chancen abschneiden und sie daran hindern, digitale Kompetenzen zu erlernen. Zudem werde Social Media oft als alleiniger Verursacher von Problemen wie Einsamkeit, Angst oder Konzentrationsstörungen dargestellt, obwohl familiäre, schulische und gesellschaftliche Faktoren mindestens ebenso bedeutsam seien.

Hinzu kommt die Inkonsequenz der Politik: Während Verbote gefordert werden, treibt Deutschland weiterhin den «DigitalPakt Schule» mit Milliardeninvestitionen in Hardware voran – ein Ansatz, dessen Nutzen für das Lernen begründet bezweifelt wird. Experten wie Ralf Lankau sehen darin eher einen Irrweg, der die Digitalisierung in Schulen überbetont.

Statt simpler Verbote plädieren viele Fachleute für nuanciertere Ansätze: bessere Plattformregulierung, Förderung von Medienkompetenz, datenschutzkonforme Altersverifikation und vor allem die Stärkung von Selbststeuerungsfähigkeiten durch ausreichend freie Zeit im echten Leben. Denn ob mit oder ohne Smartphone – Kinder brauchen vor allem Raum, um ihre Aufmerksamkeit selbst zu lenken.

Die NDR-Journalistin Annika Feldmann hat den Spieß in einem Kommentar sogar einmal umgedreht und meint:

«Social-Media-Verbot? Lieber für Erwachsene statt für Kinder!»

Feldmann plädiert also für einen Perspektivwechsel in der Debatte um Social-Media-Verbote, um die Debatte umzukehren und die eigentlichen Verantwortlichen in den Fokus zu rücken. Nicht nur widerspreche ein solches Verbot für Kinder dem Recht auf digitale Teilhabe.

Auch sollten stattdessen die Plattformbetreiber stärker in die Verantwortung genommen werden, die vor allem auch Erwachsene in die Bredouille bringen, indem sie sie durch Desinformationen, KI-Fakes, Verschwörungstheorien und Love Scamming* gefährdeten und sie dazu veranlassten, sich stundenlang durch «Müll» zu scrollen, während die Algorithmen der Plattformen gezielt suchterzeugende und extreme Inhalte pushen – rein aus Gewinninteresse. Der Algorithmus bestimme, was Nutzer sehen, und kenne eben keine Moral, sondern nur Aufmerksamkeitsmaximierung.

Zusätzlich argumentiert sie mit einer Täter-Opfer-Umkehr: Kinder müssten vor allem vor Erwachsenen geschützt werden, die sie online belästigen, zu freizügigen Fotos auffordern oder zu Treffen locken. Statt die Täter (Erwachsene) zur Verantwortung zu ziehen, wolle man lieber die Opfer (Kinder) aussperren – deshalb ergebe ein Verbot für «Boomer» ironischerweise mehr Sinn als eines für Jugendliche.

* Ein Love Scammer (deutsch: Liebesbetrüger) ist ein Krimineller, der auf Dating-Plattformen oder in sozialen Netzwerken gefälschte Profile nutzt, um Opfer emotional zu manipulieren und ihnen Geld zu entlocken. Die Betrüger täuschen wahre Liebe vor, um Vertrauen aufzubauen, und bitten später unter Vorwänden wie Notsituationen um finanzielle Hilfe.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat offen die Schaffung einer europäischen Armee gefordert und gewarnt, dass Europa angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen seine kollektiven Verteidigungsfähigkeiten stärken müsse. Laut dem US-Finanzanalytiker Martin Armstrong ist dies «Teil eines viel umfassenderen Wandels, der sich hinter den Kulissen vollzieht, während sich Europa still und leise auf eine Welt vorbereitet, in der die NATO in ihrer derzeitigen Form möglicherweise nicht mehr funktionieren wird». Diese vor wenigen Jahren politisch undenkbare Debatte habe an Dynamik gewonnen, da das Vertrauen in die Nachkriegsordnung bröckle. Armstrong erläutert:

«Ich habe wiederholt davor gewarnt, dass die NATO nie dafür gedacht war, auf unbestimmte Zeit zu bestehen. Sie war ein Bündnis des Kalten Krieges, das um die sowjetische Bedrohung herum aufgebaut und überwiegend von den Vereinigten Staaten finanziert wurde. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die NATO ihren ursprünglichen Zweck. Anstatt sich aufzulösen, dehnte sie sich nach Osten aus und wandelte sich von einem Verteidigungsbündnis zu einem geopolitischen Instrument, das dazu dient, Einfluss in ganz Europa und darüber hinaus auszuüben.»

Die USA würden sich zunehmend auf China und innenpolitische Instabilität konzentrieren, so der Finanzanalytiker weiter. Europa sehe sich gleichzeitig mit wirtschaftlicher Stagnation, Migrationskrisen, Staatsschuldenproblemen und Energieknappheit konfrontiert. Den europäischen Regierungen werde zudem bewusst, dass sie sich möglicherweise nicht mehr auf Washington als unangefochtenen Garanten ihrer Sicherheit verlassen können. Diese Erkenntnis sei der Grund für die Forderungen nach einer europäischen Militärstruktur.

Der Zeitpunkt sei entscheidend: Die Militärausgaben auf dem gesamten Kontinent steigen explosionsartig. Die NATO-Mitglieder stünden unter Druck, ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP anzuheben. Armstrong gibt zu bedenken:

«Was dies besonders gefährlich macht, ist, dass es Europa an politischer Einheit mangelt, während es über militärische Einheit spricht. Spanien selbst hat sich im Iran-Konflikt bereits öffentlich von Teilen der NATO distanziert, indem es eine offensive Beteiligung ablehnte und sich von Washingtons Position abgrenzte. Das offenbart die zentrale Schwäche innerhalb des Bündnisses. Sobald die Mitgliedstaaten bei großen Konflikten unterschiedliche Positionen einnehmen, beginnt der Zusammenhalt zu bröckeln.
Frankreich strebt nach strategischer Autonomie. Deutschland will die militärische Führungsrolle übernehmen. Osteuropa wünscht sich eine maximale Konfrontation mit Russland. Südeuropa ist eher besorgt über wirtschaftliche Instabilität und Migration. Großbritannien bleibt Washington verbunden, hat aber selbst mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Das sind keine einheitlichen Ziele. Es handelt sich um konkurrierende Interessen, die vorübergehend durch Angst und Unsicherheit zusammengehalten werden.»

Der Finanzanalytiker weist darauf hin, dass sich Europas wirtschaftliche Grundlage gleichzeitig abschwächt. Die Netto-Null-Politik habe die Energiepreise in die Höhe getrieben, die Industrie wandere ab, die Verschuldung steige weiter an und das Wachstum stagniere in weiten Teilen des Kontinents. Dennoch würden die Regierungen gleichzeitig eine massive militärische Aufrüstung diskutieren. Historisch gesehen führe diese Kombination eher zu innerer Instabilität als zu langfristiger Stärke.

Die Ironie sei, dass Europa Jahrzehnte damit verbracht habe, Grenzen abzubauen, nationale Armeen zu verkleinern und die Idee zu fördern, dass Krieg zwischen Großmächten überholt sei. Nun diskutiere dieselbe politische Klasse über «Militär-Schengen»-Systeme, um Truppen schnell durch Europa zu verlegen, und debattiere offen über nukleare Abschreckung unabhängig von den USA. Armstrong stellt fest:

«Der Kriegszyklus dreht sich schon seit Jahren, und was Sie derzeit beobachten, ist die Reaktion der Institutionen darauf. Die Regierungen spüren, dass sich das geopolitische Umfeld verschlechtert, und versuchen daher, die militärische Macht zu zentralisieren, bevor die Krise voll ausbricht. Historisch gesehen führt die Schaffung größerer supranationaler Militärstrukturen jedoch oft zu einer Verschärfung der Spannungen, da sie die Ängste unter den Rivalen schürt und die Flexibilität der Mitgliedstaaten einschränkt.»

Das größere Problem sei, dass eine europäische Armee die NATO selbst schwächen würde. Mit eigenen Kommandos und unabhängigen Militärstrukturen würde Europa sich von Washington lösen – und die NATO verliere nach und nach an Bedeutung. Armstrong schließt:

«Was Politiker nun öffentlich zugeben, ist, dass sie nicht mehr voll und ganz darauf vertrauen, dass die bestehende Struktur die nächste große Krise überstehen wird. Sobald Allianzen beginnen, ihre eigene Zukunft offen infrage zu stellen, hat die Fragmentierung hinter den Kulissen bereits begonnen.»

In diesen Tagen beherrscht das sogenannte «Hantavirus» die Schlagzeilen. Ein Cluster von Erkrankungen auf dem Expeditionsschiff MV Hondius hat weltweit für Aufregung gesorgt. Die WHO informierte über den angeblichen «Ausbruch», Quarantänemaßnahmen wurden eingeleitet – und die Systemmedien schalteten in den Krisenmodus. Und das mRNA-«Impf»-Projekt dazu läuft schon seit 2023 (TN berichtete).

Das Ganze erinnert arg an die Corona-Inszenierung, und auch hier stellt sich – genau wie bei SARS-CoV-2* – die Frage: Wurde das, was da als Hantavirus präsentiert wird, überhaupt als ein solches solide nachgewiesen? Dieser Frage ist NEXT LEVEL jetzt nachgegangen. Ergebnis:

«Die berühmte Arbeit von Lee et al. aus dem Jahr 1978 gilt bis heute als Primärpublikation zum ‹Hantavirus›. Und wenn man diese Studie genau liest, bleibt von einem Virusnachweis nichts übrig. Das methodische Fundament ist – bei allem Respekt – erbärmlich schwach.»

So gingen die Forscher um Ho Wang Lee folgendermaßen vor: Sie nahmen Lungenhomogenat (zerstampfte Lunge) von wild gefangenen Feldmäusen oder einen Mix aus Patienten-Serum und Maus-Material. Dieses Material wurde intraperitoneal (in die Bauchhöhle) oder auch in andere Bereiche injiziert. Ziel war es, den vermeintlichen Erreger in diesen Mäusen zu vermehren.

Danach wurden diese inokulierten Mäuse nach einigen Wochen getötet, ihre Lungen entnommen, diese in Scheiben geschnitten und als Antigen-Präparation für den Immunfluoreszenz-Test verwendet. Hintergrund: Man ging davon aus, dass die gestreiften Feldmäuse das natürliche Reservoir des Erregers sind. Daraufhin wurden diese Proben mit Patientenseren (als Antikörper-Quelle) vermengt. Die Autoren gingen davon aus, dass diese Seren spezifische Antikörper gegen den hypothetischen Erreger enthalten.

Anschließend wurde ein fluoreszenzmarkierter Sekundärantikörper (anti-human-IgG, chemisch gekoppelt mit einem Fluorochrom, klassischerweise Fluorescein-Isothiocyanat, kurz FITC) hinzugefügt. Dieser bindet an die menschlichen Antikörper, die sich zuvor an das «Antigen» im Mäusegewebe gebunden haben. Unter dem Fluoreszenzmikroskop (mit UV-Licht angeregt) leuchtet dann das gebundene FITC gelb-grün auf.

Anschließend untersuchten sie die Organe der Versuchstiere mithilfe der Immunfluoreszenz – einer Technik, die im Mikroskop künstliche Lichtsignale produziert, wenn bestimmte Antikörper binden.

Das zentrale Problem: Ein echter Virusnachweis im klassischen Sinne gelang nicht. Die Autoren räumen selbst ein, dass sich der vermeintliche Erreger weder in verschiedenen Zellkulturen noch in Labortieren kultivieren ließ. Und obwohl die Mäuse mit dem angeblichen «Hantavirus-Material» inokuliert wurden, wurden sie nicht krank. Weder die wild gefangenen noch die experimentell behandelten Tiere entwickelten jemals sichtbare Anzeichen einer Erkrankung – was die Autoren selbst explizit erwähnen. Es wurde also keine übertragbare Krankheit, sondern lediglich ein Labor-Signal erzeugt.

Das Herzstück der Studie bildet also ein immunfluoreszenzbasiertes «Nachweis»system. Gewebe aus den Mäuselungen diente als «Antigen», die Patientenseren als Quelle für «Antikörper». Das dabei entstehende Leuchten im Mikroskop wurde als Beleg für die Anwesenheit des Erregers interpretiert. Die Autoren selbst beschreiben dieses Vorgehen jedoch offen als «admittedly circular skeleton» – also als zugegebenermaßen zirkuläres Gerüst. Denn man verwendete das Signal, um die Existenz des Erregers zu belegen, und definierte den Erreger zugleich über eben dieses Signal. Ein klassischer Zirkelschluss.

Hinzu kommen erhebliche Schwierigkeiten bei der Interpretation: Die Intensität und Ausdehnung der Fluoreszenz ließen sich nur schwer bewerten, wie die Forscher einräumen. Auch bei den angeblichen Isolaten aus Patientenseren bleiben Zweifel. Die Autoren schreiben, dass sie diesen nicht mit «unequivocal security» (uneingeschränkter Sicherheit) vertrauen könnten, weil für die Versuche Tiere vom koreanischen Festland verwendet wurden – aus Regionen, in denen solche Fluoreszenzsignale bei Wildmäusen bereits natürlich vorkommen.

Belastbare Negativkontrollen mit garantiert signalfreien Tieren waren damit nicht gewährleistet. Trotz dieser Einschränkungen – fehlende Kultivierung, ausbleibende Krankheitssymptome bei den Versuchstieren und ein zirkuläres Nachweissystem – wurde diese Arbeit zum Grundstein des Hantavirus-Konzepts. Sie legte den Grund für spätere Forschungen und die Einordnung des Erregers in die heutige Virologie.

Statt eines klar definierten, isolierbaren Partikels, das bei gesunden Tieren oder Menschen reproduzierbar typische Symptome auslöst, bleibt nur ein indirektes Labor-Signal. Die Debatte um die Hantavirus-Studie von Lee et al. zeigt exemplarisch, wie sehr etablierte virologische Konzepte auf Interpretationen und technischen Signalen beruhen.

* Siehe dazu den OffGuardian-Artikel «Phantom Virus: In search of Sars-CoV-2» von Konstantin Demeter, Stefano Scoglio und mir sowie den TN-Beitrag «Virusnachweis, wo bist du? Teil II – eine Replik auf Michael Palmer» von Marvin Haberland, Konstantin Demeter und mir.

Nach dem 30-jährigen Krieg setzte der Westfälische Friede 1648 unter anderem mit den Grundsätzen der Amnestie hinsichtlich der Kriegsbeteiligten und der Toleranz gegenüber der Religion wichtige friedenspolitische Akzente. Dies waren auch zentrale Elemente einer Frühaufklärung, die später mit der Ausarbeitung des Völkerrechts (u.a. Emer de Vattel als Vertreter der Westschweizer Naturrechtsschule) und mit dem Menschenrechts-Diskurs fortgesetzt wurde.

Solche Elemente waren auch für die neutrale Eidgenossenschaft wichtig, die in die kriegerischen Auseinandersetzungen, vor allem mit den «Bündner Wirren», einbezogen wurde. Die Schweiz wurde zudem mit dem Westfälischen Frieden ein souveränes Land. 26 Jahre danach, nämlich 1674, bezeichnete die eidgenössische Tagsatzung die Schweiz erstmals offiziell als «neutrales Land». Allerdings war der Abschluss von Defensivbündnissen nach wie vor zulässig und die Eidgenossenschaft war in zahlreiche Allianzen verstrickt. Das führte zu Widersprüchen und machtpolitische Interessen lähmten immer wieder eine friedliche Entwicklung. Trotzdem brachte die erklärte Neutralität der multikulturellen und multireligiösen Schweiz zunehmend die angestrebte Einheit.

Der Eidgenossenschaft gelang es dann auch gut, sich aus den europäischen Glaubens-, Eroberungs- und Erbfolgekriegen der frühen Neuzeit herauszuhalten. 1647 hatte auch mit der «Defensionale von Wil», der ersten eidgenössischen Wehrordnung, die bewaffnete Neutralität immer mehr Gestalt angenommen. Die Eidgenossenschaft regte auch dank der Neutralität im Rahmen der Außenpolitik umfassende Schiedsgerichtsverfahren an und machte sich als Vermittlerin einen Namen. Auch die Solddienste wurden immer mehr kritisiert und schließlich verboten.

Was bedeutet die Schweizer Neutralität?

Der Wiener Kongress 1815 und die Gründung des Bundesstaates 1848 waren wichtige Wegmarken, um die schweizerische Neutralität national und international zu stärken. Die Haager Friedensordnung von 1907 ergänzte das neutrale Fundament der Eidgenossenschaft entscheidend. Auch wenn über 100 Jahre alt, gilt diese Friedensordnung heute immer noch als Völkergewohnheitsrecht. Darin werden die Rechte und Pflichten eines neutralen Landes festgehalten.

Das sind Grundsätze, die auf die Errungenschaften der Aufklärung und des modernen Naturrechts hinweisen. Das bedeutet im Kern die Nichtbeteiligung der Schweiz an einem Krieg anderer Staaten (heute zusätzlich flankiert von einer möglichst strengen Kriegsmaterialgesetzgebung). Sie darf niemanden angreifen und an keinen militärischen Bündnissen (zum Beispiel heute die NATO) teilnehmen. Die Schweiz muss weiter im Rahmen der bewaffneten Neutralität ihre Selbstverteidigung sicherstellen und sie muss die Kriegsführenden gleichbehandeln. Sie darf keine Söldner für Kriegsparteien stellen. In diesem Zusammenhang sollten auch die «modernen Solddienste» der Swisscoy im Kosovo im Rahmen der NATO endlich hinterfragt werden. Eine weitere Pflicht des neutralen Landes ist es, das eigene Territorium nicht für die Kriegsparteien zur Verfügung zu stellen. Zudem hat es das Recht auf die Unverletzlichkeit des eigenen Territoriums.

Die Neutralität fußt auf der Erfahrung, dass sich Konflikte nicht mit Gewalt, sondern nur durch Klärung der Ursachen lösen lassen. Neutralität verlangt, Konflikte aufmerksam zu verfolgen, zu verarbeiten und nicht «wegzuschauen». Nur die konsequente Haltung des Neutralen kann die Schweiz aus Konflikten heraushalten. Der neutrale Staat muss auf den Konflikt an sich zielen und nicht auf einen bestimmten Beteiligten eines Konfliktes. Indem die neutrale Schweiz nicht einseitig eine Konfliktpartei unterstützt, kann sie mit dem Angebot der Vermittlung zur Konfliktlösung beitragen und ihre Rolle als Schutzmacht bekräftigen.

Bundesrat und Parlament müssen Gewalt, Krieg und Terror von allen Seiten klar ablehnen, Gespräche einfordern und auf diese Weise den Frieden am besten zu fördern. Die kompromisslose Haltung der neutralen Schweiz ist auch zentral für den inneren Zusammenhalt unseres Landes. Anstatt zu moralisieren, muss die Schweiz, also der Bundesrat und das Parlament, konsequent auf Machtpolitik verzichten. Dabei müssen die Schweizer Bürger sowie die Medien nicht gesinnungsneutral bleiben, sondern können sich eine kritische Meinung zu jedem Konflikt bilden und diese auch öffentlich vertreten. Auf diese Weise schützt die Neutralität auch die Meinungsfreiheit eines Landes.

Die Neutralität unter Druck

Kriegsparteien, die ihre Übermacht durchsetzen wollen, lehnen es ab, Entstehung und Ursachen der Konflikte als Prozesse zu sehen. Aus diesen Gründen haben Kriegsparteien, die auf ihre Übermacht zählen, kein Interesse an neutralen Standpunkten, die ihren Herrschaftsanspruch argumentativ oder auch territorial relativieren könnten. Nach Vormacht strebende Kriegsparteien werden deshalb den neutralen Standpunkt offen oder verdeckt bekämpfen. Die fortlaufenden, vielfältigen Angriffe der USA auf die Schweiz sind auch in diesem Kontext einzuordnen.

Die Hegemonie besonders der USA formt die Medienberichterstattung, so dass von den zeitlichen und räumlichen Dimensionen der Konfliktprozesse zunehmend abgelenkt wird. Dadurch wird der Konflikt in Bezug auf die Entstehung, die Ursachen sowie seine Entwicklung zunehmend unkenntlich gemacht, die Überschaubarkeit des Herganges wird verschleiert. Somit bleiben die Konfliktursachen im Dunkeln und sichtbar bleibt nur, was der entsprechende Hegemon medienwirksam arrangiert, ohne nennenswerte Opposition beschließt und mehr oder weniger rücksichtslos durchführt.

Die Dekonstruktion der Neutralität

Kriegsparteien, die ihre Macht durchsetzen wollen, empfinden die neutrale Position als potenzielle Einschränkung. Sie werfen deshalb der neutralen Position vor, im Interesse der Gegenpartei zu handeln. Die Dekonstruktionsversuche der Neutralität als wegschauende Trittbrettfahrerin bis zur heimlichen Bündnispartnerin der gegnerischen Kriegspartei liegen im Interesse der Kriegswilligen und sollten besser verständlich gemacht werden.

«Wir müssen uns eben die Tatsache vor Augen halten, dass im Grunde kein Angehöriger einer kriegsführenden Nation eine neutrale Gesinnung als berechtigt empfindet. Er kann das mit dem Verstande, wenn er ihn gewaltig anstrengt, aber er kann es nicht mit dem Herzen.»

Das sagte Carl Spitteler schon vor mehr als 100 Jahren. Hier haken die Neutralitätsgegner auch heute mit ihrer Propaganda und ihren unsinnigen Unterstellungen ein. Das ist nicht «Mainstream», sondern Manipulation der öffentlichen Meinung: Neutralität wird als Fehlverhalten, als Spionage für die andere Kriegspartei verunglimpft. Doch der Verräter ist nicht der Neutrale, sondern derjenige, der die Schweiz hinterrücks an kriegerische fremde Bündnisse verschachern will. Die sicherheitspolitische Strategie des Bundesrates vom 12. Dezember 2025 legt dazu ein beredtes Zeugnis ab. Auf rund 60 Seiten sind nur eineinhalb Seiten der Neutralität gewidmet. Auch die nationalrätliche Debatte während der Frühlingssession zum Thema Neutralität kam mehr als bescheiden daher und im Gegensatz zum Ständerat war sie flach und inhaltsleer.

Auch Thomas Cottier (siehe NZZ vom 30. März 2026) und René Rhinow (siehe NZZ vom 7. April 2026) sind «Architekten» solcher Dekonstruktion. Sie wollen offenbar hinter die Aufklärung zurück, reden von «situativer Neutralität» (Rhinow) und versuchen so eine unsägliche «Rosinenpickerei» der Schweiz zu fördern. Rhinow weiter:

«Im Klartext: neutral zu sein und zu bleiben, wenn es unserer Sicherheit nützt, sie zu verlassen, wenn gewichtige außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitische Gründe Vorrang genießen.»

Cottier und Rhinow frönen damit als Juristen einem Rechtspositivismus und fordern unverblümt das Einbinden der Schweiz in die zentralistischen Fehlkonstruktionen der EU und der NATO. Beide Organisationen fordern ein «kriegstüchtiges Europa» und wollen dies mit Bündnispolitik und Aufrüstung erreichen – ganz so wie am Vorabend des Ersten Weltkrieges.

Die Schweizer Neutralität jenseits von Vasallität

Der Weg Europas aus dieser heillos verfahrenen Situation heraus und zurück zum universalen Auftrag der Aufklärung führt über die Neutralität. Das muss der Beitrag der Erneuerung der Schweizer Neutralität sein und deshalb muss eine klare Definition derselben mithilfe der Neutralitätsinitiative in der Bundesverfassung verankert werden. Denn die Schweizer Neutralität ist das Ergebnis ihrer besonderen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung, die sich frühzeitig am gegenseitigen wirtschaftlichen Vorteil und nicht an den kolonialen Übergriffen orientierte. Die Wiedererlangung der Errungenschaften der Aufklärung, und dazu gehört die Neutralität, führt letztlich zum Ziel eines eidgenössischen Europas.

Die Schweiz muss außerhalb von sklavischen Bündnispflichten und Vasallität stehen. Sie leistet sich so eine eigenständige, wohl begründete Meinung und bleibt mit allen in einem dialogischen Kontakt. Die Schweizer Neutralität ist über alle Parteien hinweg ein politischer Auftrag der Schweiz. Das Bedürfnis der Menschen nach Frieden muss über die machtpolitischen Interessen gestellt werden. Nur falls die politische Unabhängigkeit der Schweiz verteidigt werden kann, ist es möglich, die Errungenschaft eines aufgeklärten, freiheitlichen Menschenbildes zu sichern und weiterzuentwickeln.

Jene, die bisher das Narrativ der «SVP»- oder «Putin-Initiative» vorschieben, weichen damit nur der Frage nach den Ursachen der zunehmenden Konflikte aus. Dadurch akzeptieren sie teilweise unbewusst oder resignierend den laufenden Prozess der Entmündigung.

Hans Bieri, Schweizerische Vereinigung für Landwirtschaft und Industrie (SVIL), Mitglied im Komitee der Neutralitätsinitiative.

René Roca, Forschungsinstitut direkte Demokratie (FIDD), Mitglied im Komitee der Neutralitätsinitiative.

Eine gekürzte Version des Artikels erschien in der NZZ vom 30. April 2026.