«Europas VorstoĂ fĂŒr eine EU-Armee signalisiert den Beginn der Zersplitterung der NATO»
Der spanische MinisterprĂ€sident Pedro SĂĄnchez hat offen die Schaffung einer europĂ€ischen Armee gefordert und gewarnt, dass Europa angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen seine kollektiven VerteidigungsfĂ€higkeiten stĂ€rken mĂŒsse. Laut dem US-Finanzanalytiker Martin Armstrong ist dies «Teil eines viel umfassenderen Wandels, der sich hinter den Kulissen vollzieht, wĂ€hrend sich Europa still und leise auf eine Welt vorbereitet, in der die NATO in ihrer derzeitigen Form möglicherweise nicht mehr funktionieren wird». Diese vor wenigen Jahren politisch undenkbare Debatte habe an Dynamik gewonnen, da das Vertrauen in die Nachkriegsordnung bröckle. Armstrong erlĂ€utert:
«Ich habe wiederholt davor gewarnt, dass die NATO nie dafĂŒr gedacht war, auf unbestimmte Zeit zu bestehen. Sie war ein BĂŒndnis des Kalten Krieges, das um die sowjetische Bedrohung herum aufgebaut und ĂŒberwiegend von den Vereinigten Staaten finanziert wurde. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die NATO ihren ursprĂŒnglichen Zweck. Anstatt sich aufzulösen, dehnte sie sich nach Osten aus und wandelte sich von einem VerteidigungsbĂŒndnis zu einem geopolitischen Instrument, das dazu dient, Einfluss in ganz Europa und darĂŒber hinaus auszuĂŒben.»
Die USA wĂŒrden sich zunehmend auf China und innenpolitische InstabilitĂ€t konzentrieren, so der Finanzanalytiker weiter. Europa sehe sich gleichzeitig mit wirtschaftlicher Stagnation, Migrationskrisen, Staatsschuldenproblemen und Energieknappheit konfrontiert. Den europĂ€ischen Regierungen werde zudem bewusst, dass sie sich möglicherweise nicht mehr auf Washington als unangefochtenen Garanten ihrer Sicherheit verlassen können. Diese Erkenntnis sei der Grund fĂŒr die Forderungen nach einer europĂ€ischen MilitĂ€rstruktur.
Der Zeitpunkt sei entscheidend: Die MilitĂ€rausgaben auf dem gesamten Kontinent steigen explosionsartig. Die NATO-Mitglieder stĂŒnden unter Druck, ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP anzuheben. Armstrong gibt zu bedenken:
«Was dies besonders gefĂ€hrlich macht, ist, dass es Europa an politischer Einheit mangelt, wĂ€hrend es ĂŒber militĂ€rische Einheit spricht. Spanien selbst hat sich im Iran-Konflikt bereits öffentlich von Teilen der NATO distanziert, indem es eine offensive Beteiligung ablehnte und sich von Washingtons Position abgrenzte. Das offenbart die zentrale SchwĂ€che innerhalb des BĂŒndnisses. Sobald die Mitgliedstaaten bei groĂen Konflikten unterschiedliche Positionen einnehmen, beginnt der Zusammenhalt zu bröckeln.
Frankreich strebt nach strategischer Autonomie. Deutschland will die militĂ€rische FĂŒhrungsrolle ĂŒbernehmen. Osteuropa wĂŒnscht sich eine maximale Konfrontation mit Russland. SĂŒdeuropa ist eher besorgt ĂŒber wirtschaftliche InstabilitĂ€t und Migration. GroĂbritannien bleibt Washington verbunden, hat aber selbst mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kĂ€mpfen. Das sind keine einheitlichen Ziele. Es handelt sich um konkurrierende Interessen, die vorĂŒbergehend durch Angst und Unsicherheit zusammengehalten werden.»
Der Finanzanalytiker weist darauf hin, dass sich Europas wirtschaftliche Grundlage gleichzeitig abschwĂ€cht. Die Netto-Null-Politik habe die Energiepreise in die Höhe getrieben, die Industrie wandere ab, die Verschuldung steige weiter an und das Wachstum stagniere in weiten Teilen des Kontinents. Dennoch wĂŒrden die Regierungen gleichzeitig eine massive militĂ€rische AufrĂŒstung diskutieren. Historisch gesehen fĂŒhre diese Kombination eher zu innerer InstabilitĂ€t als zu langfristiger StĂ€rke.
Die Ironie sei, dass Europa Jahrzehnte damit verbracht habe, Grenzen abzubauen, nationale Armeen zu verkleinern und die Idee zu fördern, dass Krieg zwischen GroĂmĂ€chten ĂŒberholt sei. Nun diskutiere dieselbe politische Klasse ĂŒber «MilitĂ€r-Schengen»-Systeme, um Truppen schnell durch Europa zu verlegen, und debattiere offen ĂŒber nukleare Abschreckung unabhĂ€ngig von den USA. Armstrong stellt fest:
«Der Kriegszyklus dreht sich schon seit Jahren, und was Sie derzeit beobachten, ist die Reaktion der Institutionen darauf. Die Regierungen spĂŒren, dass sich das geopolitische Umfeld verschlechtert, und versuchen daher, die militĂ€rische Macht zu zentralisieren, bevor die Krise voll ausbricht. Historisch gesehen fĂŒhrt die Schaffung gröĂerer supranationaler MilitĂ€rstrukturen jedoch oft zu einer VerschĂ€rfung der Spannungen, da sie die Ăngste unter den Rivalen schĂŒrt und die FlexibilitĂ€t der Mitgliedstaaten einschrĂ€nkt.»
Das gröĂere Problem sei, dass eine europĂ€ische Armee die NATO selbst schwĂ€chen wĂŒrde. Mit eigenen Kommandos und unabhĂ€ngigen MilitĂ€rstrukturen wĂŒrde Europa sich von Washington lösen â und die NATO verliere nach und nach an Bedeutung. Armstrong schlieĂt:
«Was Politiker nun öffentlich zugeben, ist, dass sie nicht mehr voll und ganz darauf vertrauen, dass die bestehende Struktur die nĂ€chste groĂe Krise ĂŒberstehen wird. Sobald Allianzen beginnen, ihre eigene Zukunft offen infrage zu stellen, hat die Fragmentierung hinter den Kulissen bereits begonnen.»