«Die Eliten haben sich selbst delegitimiert»
Transition News: «Wir befinden uns mitten in einem Bruch, nicht in einer Ăbergangsphase», erklĂ€rte der kanadische Premierminister Mark Carney Ende Januar in Davos. Wie stellt sich dieser Bruch aus deutscher Perspektive derzeit dar?
Anselm Lenz: Der Bruch zeigt sich darin, dass politische und wirtschaftliche Eliten weltweit Demokratie, Grundrechte und Verfassungen offen zugunsten abgeschotteter Machtstrukturen zerstören. Seit 2020 wird dieser autoritĂ€re Umbau propagandistisch ĂŒberdeckt â mit Berufung auf «Die Wissenschaft», Expertentum als Herrschaftsinstrument und einer angeblich «grĂŒnen» Moderation massiver Verarmung. Begriffe wie «Ressourcenschonung» oder «Wassersparen» dienen dabei real der Privatisierung und Verteuerung elementarer Lebensgrundlagen.
Bei einer «deutschen Perspektive» nehme ich selbstverstĂ€ndlich die der Arbeiter, Arbeitslosen, Angestellten, der Eltern, der kleinen und mittleren Unternehmer, der ScheinselbstĂ€ndigen und Abgeschafften, der Menschen, die versuchen, hier noch ihre Kinder groĂzuziehen und so weiter ein. Aus Sicht dieser Menschen in Deutschland haben sich weite Teile des BRD-Staates delegitimiert. Ja, die Eliten haben sich selbst delegitimiert.
Anstatt Transparenz und Einbindung zu suchen, reagierten die MĂ€chtigen auf wachsenden Widerstand mit Verleumdung, Entehrung NiederprĂŒgeln, Berufsverboten, Terror, Existenzvernichtung, politischer Inhaftierung und wahnhaften Gerichtsverfahren. Millionen haben in der BRD seit MĂ€rz 2020 protestiert, noch mehr leiden unter den Folgen eines neofaschistischen Ausnahmezustands, der Konzerne, Propagandamedien und unsere Institutionen fĂŒr den Terror gegen das Volk verschrĂ€nkt.
Was sichtbar wurde, ist keine komplizierte Verschwörung, sondern die «BanalitĂ€t des Bösen»: Macht wird ausgeĂŒbt, weil sie technisch möglich ist.
Der angesprochene globale Bruch aus Sicht des Kanadiers liegt im Niedergang der US-Dollar-Hegemonie. Das wankende angloamerikanische Imperium versucht, seinen Machtverlust durch verschĂ€rfte ökonomische Ausbeutung seiner Satellitenstaaten zu mildern. FĂŒr Deutschland Ă€uĂert sich das in steigenden MilitĂ€rforderungen â «5 Prozent auf alles, auch auf Tiernahrung» â, Sprengung der zivilen Erdgasversorgungsleitungen in der Ostsee, EnergieabhĂ€ngigkeit zum vierfachen Gaspreis an die USA, was jeder Deutsche per Gasrechnung mitbekommt, Deindustrialisierung und der faktischen Umverteilung nationaler Wertschöpfung zugunsten des US-Imperiums. Das war und ist die unverĂ€nderte Konstante sowohl unter Biden wie unter Trump.
Die zweite Reihe des Imperiums â darunter militĂ€risch unterworfene Nationen wie Deutschland und Japan, mit Abstrichen auch die imperiale Peripherie wie Frankreich und Kanada â zahlen den Preis dieses Niedergangs aus der eigenen Substanz. Was frĂŒher als Sicherheits- und Wohlstandsversprechen verkauft wurde, wirkt nun wie ein ökonomisches Kidnapping. Daraus entsteht zunehmend, quer durch politische Lager, der Wunsch nach nationaler oder europĂ€ischer Emanzipation und eine eurasische Union mit Russland, teils auch mit Indien und sogar China.
Diese Emanzipation vom transatlantischen Niedergang beginnt meines Erachtens fĂŒr Deutschland mit einem demokratischen Neuanfang aus dem Volk: souverĂ€n, friedlich, neutral und ohne ewige Unterwerfung unter fremde Machtblöcke. Der Bruch ist daher weniger ein Chaos als eine historische Trennungslinie â zwischen imperialer Vergangenheit und der Möglichkeit wirklicher Selbstbestimmung.
Carneys Aussage zielt also weniger auf Demokratiefragen als auf den drohenden Verlust der Dollar-Dominanz im globalen Rohstoff- und Energiemarkt. Diese Vormachtstellung ist Grundlage der US-Verschuldung und imperialen Expansion. Der Bruch besteht darin, dass diese Ordnung keine Vorteile mehr fĂŒr die Peripherie bietet. Die US-Behauptung, man fordere nur «RĂŒckzahlung frĂŒherer Geschenke», verschleiert historische Unterwerfung. Wir können die USA aber nicht mehr retten â so wenig wie einst das erstarrende britische Empire nicht mehr von der US-Kolonie durchgepĂ€mpert werden konnte und sich beginnend mit der Boston Tea Party emanzipierte.
Auch wir meinen es nicht böse, wenn wir sagen: «Ami, go home!». Nationale Selbstbestimmung wird zunehmend als Voraussetzung fĂŒr soziale StabilitĂ€t und als Bedingung der Möglichkeit echter Demokratie durch verbindliche Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen erkannt.
Wir wollen abstimmen, wofĂŒr wir den Staat brauchen und wofĂŒr nicht, wo wir ihn ersatzlos abwickeln, von heute auf morgen, und wo wir vielleicht sogar ein umfĂ€nglicheres Gemeinwesen ausbauen als zuvor, welche WĂ€hrung wir uns geben und unsere KriegsneutralitĂ€t als ewiger Friedensstaat Deutschland erklĂ€ren.
Ebenfalls in Davos meinte US-PrĂ€sident Donald Trump, europĂ€ische Staaten mĂŒssten sich «von der Kultur lösen», die sie in den letzten zehn Jahren geschaffen hĂ€tten. Wer oder was steckt tatsĂ€chlich hinter dem Untergang der europĂ€ischen Wirtschaft und Gesellschaft?
Hinter dem allerorten wahrnehmbaren Niedergang steht ein globaler Kapitalismus-Korporatismus, der seine eigenen Grundlagen auffrisst. Verfassungsbruch, Krieg, Verarmung und psychische ZermĂŒrbung sind keine Nebenwirkungen, sondern systemische Merkmale. Der Machtapparat hat sich von der Freiheit weitgehend abgekoppelt, um eine technische Diktatur umzusetzen. Eine entleerte Massenkultur, sprachliche Verrohung, englischsprachige Popmusik, englischsprachige Werbung und englischsprachige Filme, die nichts von uns erzĂ€hlen, nichts mit uns zu tun haben.
Dazu kommen apokalyptische Narrative, die uns mit dem Tod bedrohen â das sind die Mittel dieser globalfaschistischen KapitalverschrĂ€nkung, die weltweit als «Der Westen» verrufen ist und sich selbst gern so tituliert. Dabei sind Entscheider dahinter, die Namen und Adresse haben, und die sich ab einem gewissen Punkt auch anders hĂ€tten entscheiden können. Die wollen das, die haben ihre feuchten TrĂ€ume und stellen sich nicht mit ihren Programmen zur Abstimmung. Trump entlarvt zwar Teile dieses Systems, vertritt aber weiterhin Interessen des US-Kapitals.
Wer um das Jahr 1980 geboren wurde, hat nie mehr in einer Zeit gelebt, in der substantielle Verbesserungen und ProsperitĂ€t sichtbar wurden. Alles wurde immer enger, sparsamer, knausriger, teurer, unzugĂ€nglicher, undurchsichtiger, dysfunktionaler â 2020 dann kam der Aufprall. Statt staatlicher Transparenz, Ăffnung und Volksabstimmung stabilisiert der Apparat sich durch immer schweinischere LĂŒgen und MaĂnahmen. Warnungen wie die Eisenhowers vor dem militĂ€risch-industriellen Komplex sind Wirklichkeit geworden.
Ein friedlicher Ausweg kann nur noch demokratisch erfolgen: durch verbindliche Volksentscheide und kollektive SelbstermĂ€chtigung. Nicht Parteien, sondern das Volk selbst muss ĂŒber Krieg, Wirtschaft und Verfassung entscheiden.
Siehst Du eine Gefahr, dass sich in Deutschland oder auch in Ăsterreich BĂŒrger gegen Migranten aufhetzen lassen, und falls ja, wem wĂŒrde dieses Chaos dienen?
Ja, diese Gefahr scheint real und ĂŒberwiegend bewusst herbeigefĂŒhrt. Eliten profitieren davon, wenn gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden, statt die Machtfrage zu stellen, um sie zu beantworten. Migration wird gezielt als Konfliktinstrument eingesetzt.
Ich bin aber nicht der Ansicht, dass Leute, die die Bedingungen der Möglichkeit von Frieden, also NeutralitĂ€t und echte Demokratie durch verbindliche Volksentscheide umsetzen möchten, nicht darĂŒber sprechen dĂŒrfen, was Ethnien sind, was ja auch nur partiell kriminalisiert wird. SelbstverstĂ€ndlich gibt es deutsche Ethnien und klar stellen die ihre AnsprĂŒche darauf, wie sie leben wollen, in ihrem eigenen, angestammten Land.
Migranten sind nicht der Feind, sondern selbst Opfer geopolitischer Strategien und MilitÀrapparate, die kein Mensch braucht. Wer Migranten als Gegner betrachtet, anstatt sie als Opfer von Krieg und Terror zu begreifen, spielt den Herrschenden und deren Terror in die HÀnde.
Der eigentliche Konflikt verlÀuft zwischen oben und unten, nicht zwischen Herkunftsgruppen. Eine demokratische Erneuerung muss daher solidarisch sein und zugleich klare politische Verantwortung benennen. Respekt zwischen Einheimischen und Zugewanderten ist möglich, wenn beide Seiten erkennen, wer von Spaltung profitiert. Und klar, auch ich muss mich als deutsch aussehender Mann in anderen LÀndern fragen lassen, wann ich die Landessprache lerne und was ich hier mache.
Berlin ist zum Beispiel voll von verzweifelten Expats aus den USA und deren Satellitenstaaten, die sich erhofft hatten, hier sei das Leben noch möglicher, fairer und freier. Aber auch Deutschland ist fast pleite, wir können nicht mehr auch noch immer mehr fĂŒr die militĂ€rische Besatzung unseres Landes blechen und dann auch noch auf happy tun, dass wir einen Gender-Latte in amerikanischem Englisch bestellen sollen. Ich sag's noch ein letztes Mal: «Sorry!»
Wie kann sich eine Oppositionsbewegung davor schĂŒtzen, unbewusst die Interessen der MĂ€chtigen zu vertreten?
Durch klare, ĂŒberprĂŒfbare Ziele, statt hĂŒbscher, aber diffuser Parolen. Die Bewegung muss wissen, was sie will â und was nicht. Der FĂŒnf-Punkte-Plan der Demokratiebewegung dient genau dieser Klarheit und zwar von Anfang an, wie auf der Website des Vereins «Nicht Ohne Uns» beschrieben. Dazu gehören Grundrechte in Wortlaut und Sinn der ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes â den Unabschaffbaren â, ein Ende von Kriegs- und Ausnahmezustandspolitik, verbindliche Volksentscheide und eine Verfassungserneuerung aus dem Volk. Diese Ziele sind nicht kooptierbar, sondern nur umsetzbar oder zu verraten. Und damit messbar.
GefĂ€hrlich sind Scheinangebote von Teilhabe, die lediglich neue Herrschaftsformen stabilisieren. Auch nationale Kapitalfraktionen sind eher kein natĂŒrlicher VerbĂŒndeter. Demokratische Erneuerung darf nicht zur Elitenrotation bei gleicher Agenda-Politik verkommen.
Was war der eigentliche Zweck der vorgetÀuschten «Pandemie»?
Machtstabilisierung bei gleichzeitiger Verschleierung eines systemischen Zusammenbruchs. Die Pandemie diente als Rahmen, um Verteuerung des Lebens, Kontrollausbau und Vertrauensbruch sozial einzukesseln. Der Ausnahmezustand ersetzte politische Legitimation. Wissenschaft wurde sakralisiert, Kritik dĂ€monisiert. Ziel ist eine gerĂ€uschlose Bruchlandung der Eliten â auf Kosten des Volkes.
In einer Strafanzeige gegen 52 fĂŒhrende Verantwortliche des deutschen «Corona»-Regimes geht es unter anderem um TatbestĂ€nde wie Volksverhetzung, schwere Nötigung, gefĂ€hrliche Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Bildung einer kriminellen Vereinigung und Mord. Bisher ist noch keine Staatsanwaltschaft ermittelnd tĂ€tig geworden. Was muss geschehen, damit es in Deutschland zu einer tatsĂ€chlichen Aufarbeitung kommt?
Die Aufarbeitungen ĂŒbernehmen bis zum Austausch der gleichgeschalteten LĂŒgen-Staatsjuristen wir, teils weltfĂŒhrend, sogar Pulitzer-PreistrĂ€ger Seymour Hersh schrieb in Sachen Nordstream-Sprengung vom der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ab, fĂŒgte nur eine namentlich nicht genannte Quelle im US-Apparat hinzu. In Sachen «Corona» sind wir von Beginn an mit vorn.
Die AufklĂ€rung und Bereinigung innerhalb des Apparates wird einsetzen, wenn die ökonomische Belastungsgrenze ĂŒberschritten ist. Steigende Lebenshaltungskosten machen den Ausnahmezustand zunehmend materiell untragbar. Dann wird das Narrativ kippen. Wir wollen als neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung alle zusammenbringen, auch wir vom Demokratischer Widerstand, hinsichtlich der Verfassungserneurung. Bei Volksentscheiden mĂŒssen wir sowieso alle abstimmen, mit Ja oder Nein, zum Beispiel zur Frage des NATO-Austritts der BRD.
Der Versuch, die «Pandemie» rĂŒckwirkend zu erklĂ€ren, muss durch demokratische Kontrolle beantwortet werden. Verbindliche Volksentscheide sind notwendig, um SouverĂ€nitĂ€t herzustellen. Aufarbeitung ist kein Akt der Rache, sondern demokratische SelbstklĂ€rung.
Wie ist der Zustand der Demokratie- und Freiheitsbewegung heute, im Jahr 2026?
Sie existiert weiter, ist bundesweit breit verankert und mobilisierbar. Millionen warten auf den richtigen Moment, um in alter StĂ€rke und noch gröĂer zurĂŒckzukommen. Die Bewegung ist als Subjekt in die deutsche Geschichte eingetreten und wird nicht weichen.
Und warum fĂŒhrt eigentlich kein Weg daran vorbei?
Weil Parteien und Institutionen strukturell erschöpft sind. Die Bewegung lĂ€sst sich nicht mehr wegdrĂŒcken. Eine grundlegende Erneuerung kann nur von unten kommen. Versöhnung und Frieden sind möglich, aber nicht ohne Vorbedingungen.
Als Anfang 2020 die «Pandemie» ausgerufen wurde und alle Medien gleichgeschaltet mitgezogen haben, gab es einen immensen Bedarf nach unabhĂ€ngigen Informationen. Gemeinsam mit dem Dramaturgen Hendrik Sodenkamp hast Du die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand gegrĂŒndet. Doch Ende September 2025 ist mit Nummer 230 die vorerst letzte Printausgabe erschienen. Wie und wann soll es weitergehen?
Sobald wir 1.000 neue und zusÀtzliche Abonnentinnen und Abonnenten gefunden haben. Das Prinzip funktioniert so, dass man sich auf unserer Website einschreibt und erst zahlt, wenn wir das 1.000er-Ziel auch erreichen.
Wir haben fast sechs Jahre unermĂŒdlich durchgearbeitet als Journalisten, Verleger und BewegungsgrĂŒnder, ohne Pause, ohne Urlaub. Die erzwungene Pause hat fĂŒr uns GrĂŒnder auch gute Seiten. Wir haben immer gesagt: Wir stehen nur solange zur VerfĂŒgung, solange unsere Arbeit auch gewollt und einigermaĂen getragen wird. Das Vertrauen der Menschen zahlten wir mit VerlĂ€sslichkeit, absoluter Unbestechlichkeit und extremem Risikoeinsatz zurĂŒck. So waren wir gegenĂŒber feindlichen Ăbernahmeversuchen, die es gab, genauso gefeit wie gegenĂŒber Anwerbeversuche durch Parteien und staatliche EntitĂ€ten. DafĂŒr stehen wir mit unseren Namen ein und dem FĂŒnf-Punkte-Plan, der auch das Redaktionsstatut der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, dem DW, war und ist.
Wenn die RĂŒckendeckung nicht reicht, sondern die Leute nun mal lieber stundenlangen Internet-GesprĂ€chen lauschen möchten und dafĂŒr dann spenden, dann ist es eben das, was die Menschen möchten: Sie möchten, dass jemand mal darĂŒber redet, worĂŒber sie heimlich nachdenken. Ich meine: Das fĂŒhrt nur zu einem endlos passiven Kreiseln. Aber wenn das der Wunsch ist, bitte!
Wir hier haben eben unsere Bewegung, die Zeitung der Bewegung, sechs Jahre gemeinsame Geschichte und bis heute tĂ€gliche Demonstrationen bundesweit, die Termine sind auf NichtOhneUns.de zu finden. Aber mit Verlaub: VerdĂ€chtig sind mir alle Alternativmedien, die es nicht fertigbringen, darĂŒber zu berichten, denn die Geschichte der zurĂŒckliegenden sechs Jahre und damit auch die Gegenwart, können nicht erzĂ€hlt werden ohne die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung seit 28. MĂ€rz 2020, deren FĂŒnf-Punkte-Plan und deren Wochenzeitung. Wir sind als Subjekt in die deutsche Geschichte eingetreten und werden nicht weichen.
Am 28. MĂ€rz 2020 fand trotz Versammlungsverbots die erste Demonstration fĂŒr die Achtung der Grundrechte auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz statt, zu der Du aufgerufen hattest. Was ist fĂŒr dieses Jahr geplant?
Der Marsch durch Berlin, unser alljĂ€hrlicher Spaziergang fĂŒr Frieden, Freiheit und Demokratie. Und weil diese Schlagworte allein austauschbar sind, bestehen wir weiterhin auf den FĂŒnf-Punkte-Plan. Wir starten um 15:30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der VolksbĂŒhne. Dann ziehen wir auf den Platz der Republik vor dem Bundestag zur Kranzniederlegung fĂŒr die Opfer des verfassungsbrĂŒchigen Ausnahmezustandes â darunter Doris, Boris Pfeiffer, Karl Hilz, Clemens Arvay, Gunnar Kaiser und viele weitere â und fĂŒr die Opfer des Spritzenregimes, die Totgespritzten.
Wir werden zudem unsere legitimen Ziele proklamieren, denn wir wollen und werden uns durchsetzen. Nach dem Gedenkzug wird es im geschlossenen Umfeld wieder zu weiteren feierlichen Vereidigungen auf den FĂŒnf-Punkte-Plan kommen. Wir sind eine Verschwörung der Gleichen. Am 29. MĂ€rz wird die zweite Ausgabe der «Ersten Alternativen Medienmesse» ab 13 Uhr in der zentralen Berliner Musikbrauerei stattfinden, mehr zum Abo und zur Medienmesse auf unserer Website.
Das Interview fĂŒhrte Sophia-Maria Antonulas.