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Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte am Mittwoch, dass Russlands neue ballistische «Oreshnik»-Mittelstreckenrakete bis Ende dieses Jahres einsatzbereit sein wird, wie die Moscow Times berichtet. Die Rakete, deren Name auf Russisch «Haselnussbaum» bedeutet, wurde im November 2024 öffentlich vorgestellt, nachdem sie bei einem Angriff auf die ukrainische Stadt Dnipro eingesetzt worden war.

Putin habe den Angriff damals als erfolgreichen Test bezeichnet und den ersten Einsatz der Rakete im Kampf als Warnung an die Vereinigten Staaten und Großbritannien dargestellt, da diese erwogen hätten, der Ukraine Langstreckenwaffen zur Verfügung zu stellen, mit denen tiefes russisches Gebiet angegriffen werden kann.

Im vergangenen Monat habe Putin Russlands Beginn der Oreshnik-Massenproduktion mitgeteilt. Zuvor habe er ihre Zerstörungskraft als mit der einer Atomwaffe vergleichbar gepriesen und behauptet, sie könne nicht abgefangen werden. Einige Experten hätten sich skeptisch gegenüber diesen Behauptungen geäußert.

Der Moscow Times zufolge hat Russland angekündigt, die Rakete auch im benachbarten Weißrussland zu stationieren, das an die Ukraine und NATO-Mitgliedstaaten grenzt. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko habe letzten Monat mitgeteilt, dass Oreshnik dort bis Ende 2025 in den Kampfeinsatz gehen werde.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe gewarnt, dass die Reichweite der Rakete eine Bedrohung für Europa darstelle, und die westlichen Regierungen aufgefordert, Sanktionen gegen die an ihrer Entwicklung beteiligten russischen Unternehmen zu verhängen.

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange hat in Schweden Strafanzeige gegen 30 Personen gestellt, die mit der Nobelstiftung in Verbindung stehen, darunter auch deren Führungsspitze. Wie Wikileaks auf X mitteilt, werden ihnen schwere mutmaßliche Straftaten vorgeworfen, darunter grobe Veruntreuung von Geldern, Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie die Finanzierung von Verbrechen der Aggression.

Assange behauptet, dass die Verleihung des Preises 2025 an die venezolanische Oppositionelle María Corina Machado eine Veruntreuung und Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach schwedischem Recht darstelle. Machados Anstiftung zum größten Militäraufbau der USA seit dem Irak-Krieg mache sie kategorisch unwählbar.

In der Anzeige wird laut Wikileaks Alfred Nobels Testament von 1895 erwähnt, das ausdrücklich festgelegt hat, dass der Friedenspreis an die Person verliehen werden soll, die im vergangenen Jahr «den größten Nutzen für die Menschheit gebracht hat», indem sie «die meisten oder besten Leistungen für die Brüderlichkeit zwischen den Nationen, für die Abschaffung oder Reduzierung stehender Heere und für die Abhaltung und Förderung von Friedenskongressen» erbracht hat.

Die Anzeige sei gleichzeitig bei der schwedischen Behörde für Wirtschaftskriminalität und der schwedischen Einheit für Kriegsverbrechen eingereicht worden. Darin heiße es, die Verdächtigen, darunter die Vorsitzende der Nobelstiftung Astrid Söderbergh Widding und die Geschäftsführerin Hanna Stjärne, hätten «ein Instrument des Friedens in ein Instrument des Krieges» verwandelt, und zwar durch mutmaßliche «schwere Straftaten.» Assange fordert von den schwedischen Behörden:

1. Sofortige Einfrierung der ausstehenden Geldprämie in Höhe von 11.000.000 SEK (1,18 Millionen Dollar) und aller verbleibenden damit verbundenen Mittel sowie Rückgabe der Medaille.
2. Untersuchung der genannten Personen und Stiftungsbeamten sowie verbundenen Einrichtungen wegen Untreue, Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verschwörung.
3. Beschlagnahmung von Protokollen, E-Mails, Gruppenchats und Finanzunterlagen.
4. Vernehmung von Widding, Stjärne und anderen Verdächtigen.
5. Vollständige Untersuchung im Inland oder Weiterleitung der Angelegenheit an den IStGH (Römisches Statut Art. 25(3)(c)).