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Der Börsengang von SpaceX wird Elon Musk wahrscheinlich zum ersten Billionär der Welt machen. Dabei geht es um ein sagenhaftes Vermögen von 1000 Milliarden Dollar. Das sind Zahlen, die sich der Vorstellungskraft entziehen.

Musk ist schon jetzt der mit Abstand reichste Mensch des Planeten, laut dem «Milliardärsindex» des Finanzdatenanbieters Bloomberg beläuft sich sein vermögen auf rund 720 Milliarden Dollar. Vor allem Beteiligungen an Unternehmen wie Tesla und SpaceX begründen seinen Reichtum.

Doch jetzt könnte sein Reichtum in gigantische Spähren katapultiert werden. Sollte das Handelsdebüt von SpaceX angestrebte Bewertung erreichen, wird sich der Wert von Musks Anteil nahezu verdoppeln und sein Vermögen über die Billionengrenze schießen.

Um das besser einordnen zu können: Eine Billion sind tausend Milliarden. Oder eine Million Millionen. Oder eine Eins mit zwölf Nullen. Das Nachrichtenportal Ntv wies darauf hin, dass eine Billion Dollar mehr als drei Prozent der gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung der USA entspricht - Musk stelle damit selbst den legendären Ölbaron John D. Rockefeller in den Schatten.

Dieser sei zu Lebzeiten auf gut anderthalb Prozent der US-Wirtschaftsleistung gekommen. Mit einer Billion Dollar übersteige Musks Vermögen das jährliche Bruttoinlandsprodukt von mehr als 125 Ländern, darunter Schweden, Portugal, Argentinien und Südafrika.

Was macht einen Aktieninvestor gesellschaftlich angesehen, während ein Sozialhilfebezüger als Belastung gilt? Im Gespräch mit Elisa Gratias hinterfragt der Ökonom und Bestsellerautor Max Otte die moralischen Maßstäbe unserer Wirtschaftsordnung.

Kapitalismus bedeute ursprünglich lediglich Privateigentum an Produktionsmitteln – heute sei daraus ein System geworden, das Wettbewerb, Konsum und Leistungsdruck zur scheinbar unverrückbaren Lebensnorm erhoben habe.

Ökonomen seien dabei zur neuen «Priesterkaste» geworden, deren Dogmen kaum noch hinterfragt würden. Otte plädiert dafür, wirtschaftliche Zwänge nicht als Naturgesetze zu akzeptieren, sondern als menschengemachte Strukturen, die verändert werden können.

Statt sich allein an Vermögen und Erfolg zu orientieren, sollten Menschen wieder fragen, wie sie wirklich leben möchten – und welche Werte eine lebenswerte Gesellschaft tragen.

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Am 15. März 2020 beschloss die Bundesregierung, Deutschland herunterzufahren, mit all seinen wirtschaftlichen und sozialen Folgen. In einem Video ist der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg einer spannenden Frage nachgegangen: Haben deutsche Politiker die Corona-Maßnahmen im März 2020 irrtümlich oder vorsätzlich verhängt? Und wer hat eigentlich diese Entscheidung getroffen?

Zuerst zur letzteren Frage: Über das Schicksal der Bürger entschied die «Viererbande». Dazu gehörten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz, Innenminister Horst Seehofer und Gesundheitsminister Jens Spahn. Ebenfalls dabei waren Kanzleramtschef Helge Braun und RKI-Chef Lothar Wieler. Aber diese beiden hatten laut Homburg nicht denselben Rang wie die «Viererbande».

Die Corona-Maßnahmen stürzten viele Menschen ins Unglück, spalteten die Gesellschaft und ruinierten den Rechtsstaat. Und für Homburg besteht kein Zweifel daran, dass dies mit Vorsatz geschah. Tatsächlich habe der damalige Gesundheitsminister Spahn schon einen Monat nach dem Lockdown mit seiner Aussage «Wir werden einander viel verzeihen müssen» öffentlich vorgesorgt. Sein Nachfolger Lauterbach habe die Corona-Regeln im Freien sogar wortwörtlich «als Schwachsinn» bezeichnet.

Zu diesen Regeln im Freien gehörten zum Beispiel die Versammlungsverbote, die Homburg als einen der schlimmsten Grundrechtseingriffe bezeichnet:

«Ich habe mich damals verabschiedet von Sätzen, die ich im Studium gelernt und an die ich geglaubt hatte. Etwa, dass unsere Verfassung als Gegenentwurf zum Dritten Reich konzipiert wurde und unveräußerliche Grundrechte garantiere. Es stimmt einfach nicht. Mit einem Federstrich haben Politiker, Behörden und Justiz unsere Grundrechte zu Makulatur erklärt.»

Der Finanzwissenschaftler erinnert mittels Videoaufnahmen daran, dass damals auf Demonstrationen Studenten von der Polizei blutig geprügelt wurden und Senioren Knochenbrüche erlitten, weil die Regierung jeden Corona-Protest im Keim ersticken wollte. Politiker hatten die Demoverbote als Infektionsschutz mitten im Sommer gerechtfertigt. Sogar der UN-Sonderbeauftragte für Folter hatte sich damals aufgrund der Brutalität eingeschaltet.

Offizielle Daten sprechen eine klare Sprache

Wenn solche Exzesse verziehen werden sollen, muss laut Homburg zuerst eine wichtige Frage geklärt werden: «Haben Merkel & Co. den Lockdown irrtümlich oder vorsätzlich beschlossen?» Deshalb zeigt er anhand offizieller Daten auf, was die politisch Verantwortlichen im März 2020 wussten, als sie den Lockdown verhängten.

Hierzu hat der Finanzwissenschaftler als Mitglied der Corona-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags ein elfseitiges Thesenpapier verfasst. Dieses enthält zahlreiche Internetlinks, die jede seiner Aussagen belegen. Deutlich wird: Die Spitzenpolitiker hatten im März 2020 genug Informationen, um den schwedischen Weg zu gehen und einen Lockdown zu vermeiden.

Die «Fallzahlen» in China oder Südkorea, wo sich das Virus zuerst ausgebreitet haben soll, untermauern Homburgs Theorie. Als in Deutschland Mitte März 2020 alle auf diese Zahlen starrten, waren sie in China schon Mitte Februar gesunken, fast auf null. In Südkorea war dies Anfang März der Fall.

Wichtig ist laut Homburg, dass Südkorea nie einen Lockdown verhängte und China nur einige Städte abriegelte. Die beiden Kurven der «Fallzahlen» in diesen Ländern zeigten zudem, dass sich das Coronavirus keineswegs exponentiell ausbreitete, sondern nach demselben Muster wie alle Erkältungsviren, nämlich in Wellenform. Homburg fragt:

«Alle Beobachter haben das im März 2020 gesehen. Welche Informationen hatte die Regierung über die Situation in Deutschland?»

Seine Antwort: Auch die sogenannten SARI-Daten (syndromische Surveillance schwerer akuter respiratorischer Infektionen), die das RKI seit vielen Jahren besonders engmaschig überwacht und die von Krankenhäusern direkt ans RKI gemeldet und wöchentlich veröffentlicht werden, rechtfertigten einen Lockdown nicht. Denn die schweren Atemwegserkrankungen gingen schon nach der 10. Kalenderwoche zurück. Das war die Zeit vom 2. bis 8. März.

Diese Daten umfassen sämtliche Atemwegserkrankungen, egal ob sie durch Corona- oder Influenza-Viren oder durch Bakterien ausgelöst werden. Homburg erklärt:

«Die Ansteckungen sanken wegen der Inkubationszeit natürlich noch früher, vielleicht Ende Februar, Anfang März. Als der Lockdown in der 13. Woche in Kraft trat, also am 23. März, war die Erkrankungswelle bereits auf dem Rückzug.»

Alle wichtigen Daten lagen den Entscheidungsträgern vor

Am Lockdown, der Absage von Großveranstaltungen oder Schulschließungen ab dem 16. März habe das Auslaufen der Welle also nicht liegen können, weil es viel früher eingesetzt habe, betont Homburg. Vielmehr seien die Ansteckungen wie jedes Jahr automatisch zum Frühlingsbeginn gesunken.

Diese Daten sind laut Homburg ein zentrales Beweisstück, denn sie lagen den Entscheidern vor. Und wäre SARS-CoV-2 so ansteckend oder so gefährlich gewesen, wie sie behaupteten, dann hätten die SARI-Zahlen damals explodieren müssen. Doch genau das Gegenteil war der Fall, wie er mit einer Grafik zum Mehrjahresvergleich darstellt.

Der Gipfelpunkt der SARI lag 2020 demnach sogar niedriger als in den beiden Vorjahren. Höchstwerte gab es während der Grippewelle 2018, als übrigens niemand einen Lockdown forderte, und am Ende der Impfkampagne 2022.

Der Lockdown sollte angeblich eine Überlastung der Kliniken und vor allem der Intensivstationen verhindern. Doch diese Rechtfertigung war offensichtlich nur vorgeschoben, denn laut offiziellen Zahlen wussten die Politiker frühzeitig, dass keine Überlastung drohte, sondern die Intensivstationen – ganz im Gegenteil – unter einer historisch beispiellosen Unterbelegung litten.

Das geht aus den amtlichen Daten des sogenannten DIVI-Registers hervor, das seit April 2020 täglich die freien und belegten Behandlungskapazitäten in der Intensivmedizin von etwa 1.100 Akut-Krankenhäusern in Deutschland erfasst. Seit 2021 pendelt die Auslastung der Intensivstation laut Homburg um 86 Prozent, im März 2020 lagen sie deutlich unter diesem Wert.

RKI-Protokolle bestätigen vorsätzliches Handeln

Auch in den geleakten RKI-Protokollen, die eigentlich geheim gehalten werden sollten, finden sich vielsagende Passagen. Erstens heißt es dort, dass das Coronavirus nicht breit zirkulierte. Es folgt die Feststellung, dass in den Kliniken nur 50 Prozent der Betten belegt und 50 Prozent frei waren, während die Normalbelegung 90 Prozent beträgt.

Und schließlich steht dort auch, dass das RKI seine Erkenntnisse gegenüber der Öffentlichkeit verheimlichen wollte, weil der Lockdown und die anderen Maßnahmen sonst schlicht nicht begründet werden könnten. «Diese Täuschung haben Politiker und Behörden über Jahre durchgehalten», sagt Homburg.

Noch 2022 sei der geübte Darsteller Lothar Wieler scheinbar den Tränen nahe gewesen, als er die allgemeine Impfpflicht als einzigen Ausweg aus der angeblich so schrecklichen «Pandemie» gefordert habe. Dabei habe das RKI schon am 17. März 2020, also zwei Tage nach der Entscheidung im Kanzleramt, bereits den Lockdown vorbereitet, indem es die Risikobewertung von mäßig auf hoch heraufsetzte.

Diesen Vorgang hat das RKI übrigens gelöscht, doch Homburg stellt anhand von Kopien im Internetarchiv klar, dass diese Hochsetzung manipuliert wurde. Zu diesem Widerspruch behauptete der jetzige RKI-Chef Lars Schaade bei seiner Befragung in der Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag, das Risiko sei wegen steigender Fallzahlen hochgestuft worden. Doch das war offensichtlich eine Lüge, denn die echten Erkrankungen stiegen im März laut den SARI-Daten nicht, stattdessen fielen sie.

Corona, die Test-«Pandemie»

Politik und RKI ließen aber immer mehr PCR-Tests durchführen und hatten damit eine Nebelkerze, die nicht existente Gefahren vortäuschte. Diese Irreführung wurde lange beibehalten. Homburg zeigt das für ihn «krasseste» Beispiel am sogenannten «Kleeblattmechanismus».

Dieser suggerierte, Corona-Patienten müssten unter Einsatz militärischer Mittel verlegt werden, weil die Not, sprich Überfüllung in den Kliniken, angeblich so groß war. Fernsehbilder der fliegenden Intensivstation der Luftwaffe, einem Airbus, erschienen zufällig kurz bevor das Bundesverfassungsgericht alle Beschwerden gegen die Corona-Maßnahmen zurückwies.

Homburg erläutert: Laut offizieller Statistik werden in Deutschland rund 600.000 Patienten pro Jahr zwischen Kliniken verlegt, davon rund 200.000 zwischen Intensivstationen. Solche Verlegungen seien normal. Wenn eine Intensivstation zum Beispiel zehn Betten habe, von denen neun belegt seien, dann löse bereits ein Autounfall mit zwei Schwerverletzten eine Verlegung aus. Homburg sagt:

«Und nun schätzen Sie bitte einmal, wie viele Patienten per Kleeblattmechanismus verlegt wurden. Vielleicht 100.000 oder nur 8.000? Nein. Einer Meldung der deutschen Ärztezeitung zufolge waren es ganze 93 Patienten. Nicht 93.000, sondern 93 – oder 0,05 Prozent der Intensivverlegung.»

Der «Kleeblattmechanismus» sei eine Show gewesen, konstatiert Homburg. Patienten seien effektvoll durch die gesamte Republik von München nach Hamburg geflogen worden, so als wäre in ganz Bayern kein einziges Intensivbett frei gewesen. Die DIVI-Zahlen hätten allerdings das Gegenteil bewiesen. Homburg stellt fest:

«Corona war primär eine militärische Angelegenheit, keine medizinische. Wielers Vorgesetzter [Hans-Ulrich] Holtherm war General, der Chef des Krisenstabs,
[Carsten] Breuer, war General – und weltweit dominierten Uniformen über Weißkittel.»

Alles sei ein «organisierter Wahnsinn» gewesen. Und bei der Aufarbeitung werde jetzt immer wieder behauptet, alle hätten doch nur Befehle befolgt. Der Finanzwissenschaftler resümiert:

«Diese Ausflüchte erinnern an Zeiten, die man eigentlich nie mehr haben wollte. Und sie führen zur Folgefrage, ob denn wenigstens die obersten Befehlshaber wussten, dass es keinen medizinischen Notstand gab, sondern eine ganz normale Erkältungswelle?»

Für Homburg ist die Antwort eindeutig: Sie wussten es. Die Corona-Maßnahmen beruhten nicht auf Irrtum, sondern auf Vorsatz.

Die Schweizer Neutralität wird oft als rein diplomatisches Konzept verstanden. Für die Gruppe Giardino ist sie jedoch untrennbar mit militärischer Wehrhaftigkeit verbunden. In einem neuen Argumentarium legt die Organisation dar, weshalb eine glaubwürdige Neutralität ohne eine starke Milizarmee nicht denkbar sei.

Ausgangspunkt ist das Neutralitätsrecht, insbesondere die Haager Abkommen von 1907. Ein neutraler Staat müsse verhindern können, dass sein Territorium von Kriegsparteien militärisch genutzt werde. Neutralität sei deshalb nicht nur ein politisches Bekenntnis, sondern verlange die Fähigkeit zur eigenständigen Verteidigung. Fehle diese Fähigkeit, verliere die Neutralität ihre Glaubwürdigkeit und das Land werde früher oder später von fremden Schutzmächten abhängig.

Die Autoren plädieren deshalb für eine konsequent autonome Verteidigungsstrategie. Im Zentrum stehen eine personell verstärkte Milizarmee, der Schutz kritischer Infrastrukturen, eine leistungsfähige Luftverteidigung sowie der Ausbau der Cyberabwehr. Besonderes Gewicht erhält die Nutzung der Schweizer Topografie. Sperrstellen, Bunker, Engpässe und Alpenübergänge sollen einen potenziellen Angreifer verlangsamen und den «Eintrittspreis» eines Angriffs möglichst hoch treiben.

Gleichzeitig trägt das Papier den Erfahrungen aktueller Konflikte Rechnung. Der Krieg in der Ukraine zeige die Bedeutung von Drohnen, elektronischer Kriegführung und präziser Fernwirkung. Die Gruppe Giardino fordert deshalb eine stärkere Integration von Aufklärungs- und Angriffsdrohnen, moderne Luftabwehrsysteme sowie weitreichende Präzisionswaffen zur Bekämpfung gegnerischer Stellungen außerhalb der Landesgrenzen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Durchhaltefähigkeit. Die Schweiz müsse Treibstoff, Munition und Ersatzteile langfristig bevorraten sowie ihre eigene Rüstungsindustrie stärken, um auch in einer internationalen Krise handlungsfähig zu bleiben. Ebenso wichtig sei die Widerstandskraft der Bevölkerung – von Schutzräumen über dezentrale Infrastrukturen bis zur Cyberresilienz.

Das Fazit des Argumentariums ist eindeutig: Wer eine immerwährende bewaffnete Neutralität erhalten wolle, müsse bereit sein, die dafür nötigen militärischen Mittel bereitzustellen. Für die Gruppe Giardino ist die Milizarmee deshalb nicht ein Relikt vergangener Zeiten, sondern die zentrale Voraussetzung dafür, dass die Schweiz auch künftig unabhängig, bündnisfrei und neutral bleiben kann.

Gruppe Giardino: Was sind die Grundsätze einer neutralitätsgerechten Verteidigungsarmee in der Schweiz? – Argumentarium für die Neutralität.

Der Widerstand gegen den Ausbau der KI-Infrastruktur hat die Schweiz erreicht. Die Gruppierung «Aufstände der Allmende» plant Anfang Juli ein mehrtägiges Protestcamp gegen ein Rechenzentrum des US-Unternehmens Stack Infrastructure in Beringen SH. Die Gemeinde hat dafür keine Bewilligung erteilt.

Das Datencenter soll ab 2028 in Betrieb gehen und jährlich rund 315 Gigawattstunden Strom – rund 70 Prozent des Stromverbrauchs des Kantons Schaffhausen – sowie große Mengen Kühlwasser benötigen. Kritiker sehen darin ein Beispiel für den steigenden Ressourcenverbrauch der KI-Branche.

Die aus der Klimagerechtigkeitsbewegung hervorgegangene Gruppe versteht sich als basisdemokratische, antikapitalistische Organisation. Sie betrachtet Rechenzentren als Teil eines «digitalen Kolonialismus», bei dem internationale Technologiekonzerne lokale Ressourcen nutzen.

Laut Medienberichten beobachten mehrere Kantonspolizeien und das Fedpol die Aktivitäten der Bewegung. Über die Form der geplanten Proteste ist bisher nichts Näheres bekannt.